Brandschutz Mieter / Vermieter

Brandschutz Mieter / Vermieter

Je Bundesland ist es verschieden geregelt wer für die Montage, Prüfung und den Funktionserhalt von Brandschutzkomponenten wie Rauchmelder zuständig ist Mieter oder Vermieter. hier ein kleiner Überblick

Für was ist der Mieter zuständig

Der Vermieter ist normalerweise zuständig für den Einbau der Rauchmelder ( Ausnahme Mecklenburg Vorpommern ). Wie es in den einzelnen Bundesländern geregelt ist können Sie in unserem Ratgeber nachsehen.

Ausnahme Mecklenburg-Vorpommern

Im Bundesland Mecklenburg Vorpommern gibt es  eine Ausnahme. Dort paragraphen-waage Rauchmelderist der Besitzer verantwortlich dass in seiner Wohnung Rauchmelder montiert werden. Im Moment der Schlüsselübergabe, einer vermieteten Wohnung wird der Mieter zum Besitzer. Nach Ende des Mietverhältnisses wird nach Schlüsselübergabe der Vermieter wieder Besitzer. Die Verpflichtungen des Besitzers erstreckt sich über das Kaufen der Rauchmelder, sowie die Installation und auch für die Wartung (Funktionsprüfung) und der daraus resultierenden Betriebsbereitschaft. Der Mieter darf dann allerdings beim Umzug seine Rauchmelder mitnehmen und in der neuen Wohnung wieder montieren

Installationspflicht in allen anderen Bundesländern

In allen anderen Bundesländern hat der Vermieter die Pflicht Rauchmelder zu installieren. Sowie für die dauernde Betriebsbereitschaft zu sorgen. Sind in einem Brandfall die installierten Rauchmelder nicht betriebsbereit, so haftet der Vermieter, außer er kann die jährliche Prüfung der Melder nachweisen. Der Vermieter hat allerdings die Möglichkeit die Instandhaltung z.B. Funktionsprüfung, Batteriewechsel als ausdrückliche Regelung  im Mietvertrag zu übertragen. Dies ist auch möglich mit einer Zusatzklausel bei bestehenden Mietverträgen.

Von seiner Verantwortung und Haftung kann der Vermieter aber dann nur befreit werden, wenn er nachweisen kann, dass er mit dem Mieter einen Zusatzvertrag abgeschlossen hat und dass dieser zur fachgerechten Wartung in der Lage ist. Zudem ist er verpflichtet die Installation und Wartung der Melder zu kontrollieren, andernfalls haftet der Vermieter wegen Verletzung seiner Sorgfaltspflicht. Um aus der Haftung genommen zu werden empfiehlt es sich für Vermieter eine Fachfirma zu beauftragen die eine fachgerechte jährliche Wartung zu vollziehen

Wartung der Rauchmelder – wer ist zuständig?

In fast allen Bundesländern ist die Rauchmelder Wartung so geregelt,

rauchmelder-an-decke
rauchmelder-an-decke

dass der Bewohner (Mieter) einer Wohnung oder eines Hauses, für diese zuständig ist, außer der Eigentümer der Immobilie übernimmt freiwillig die Wartung. Dies muss der Vermieter, in einer schriftlichen Mitteilung, an den Bewohner übergeben. Damit er wirksam von der Wartungspflicht für Rauchwarnmelder entbunden werden kann. Der passende Text in den Landesbauordnungen (mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen) lautet:

„Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzerinnen und Besitzern, es sei denn, die Eigentümerinnen oder die Eigentümer haben diese Verpflichtung übernommen.“ – bzw. „(…) es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.“

In Nordrhein-Westfalen heißt es, dass für die Pflicht zur Sicherstellung der Betriebsbereitschaft grundsätzlich der Mieter verantwortlich ist. ABER: Insbesondere Eigentümer, die bereits seit Jahren Rauchwarnmelder in ihren Wohnungen installiert haben und für diese auch, oftmals durch Beauftragung von Dienstleistungsunternehmen, die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft übernommen haben, dürfen dies in der Regel beibehalten. Dies wird durch die Landesbauordnung auch weiterhin ermöglicht, aber nur, wenn ein Eigentümer diese Aufgabe bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung (01.04.2013) übernommen hat.
Wenn das Gesetzt in Kraft getreten ist können Vermieter, Eigentümer,  Wohnungsgesellschaften, die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft dann nur noch übernehmen, wenn das ausdrückliche Einverständnis des Mieters vorliegt.  Diese Übernahme der Pflicht sollte in schriftlicher Form daliegen, z.B. mit einer Zusatzklausel im Mietvertrag.

Kostenumlage auf den Mieter

Die entstehenden Kosten für Wartung und Installation der Rauchmelder darf der Eigentümer auf den Vermieter umlegen. Die Installation darf wegen der erhöhten Sicherheit, laut Mietrecht BGB, mit maximal 11% der Installationskosten jährlich aufgeschlagen werden. Die Kosten für die Wartung darf der Vermieter auf die Jährlichen Betriebskosten umlegen. Eine Vermischung der Wartungs und Installationskosten sind unzulässig. Die Mieterhöhung und die zusätzlichen Nebenkosten für die Wartung, sollten ebenfalls in schriftlicher Form daliegen.

Es ist auf jeden Fall zu empfehlen ein Gespräch mit dem Vermieter über die Installations und Wartungskosten zu führen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.